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Erstellt am Sonntag, 19. September 2010 16:53
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Geschrieben von Siefried Becker
CDU lädt ein zur politischen Diskussionsrunde mit MdL Manfred Groh
Foto: Samuel Degen
Am Freitag den 17. September 2010 fand eine sehr informative Veranstaltung der CDU Ortsgruppe Stupferich im großen Saal des Gasthauses zum Lamm statt.
Manfred Groh bot den anwesenden Stupfericher Bürgern in lockerer Atmosphäre die Möglichkeit sich über aktuelle landes- und bundespolitische Themen kompetent zu informieren. So referierte Manfred Groh über Themen der Finanzpolitik, aktuelle Bauvorhaben und über die Energiepolitik.
Als ehemaliger Wirtschaftsbürgermeister der Stadt Karlsruhe ist er ein Politiker, der seine Erfahrung an der Basis sammeln konnte. Als Lehrbeauftragter am KIT und an anderen Bildungseinrichtungen des Landes, kann er jungen Menschen verständlich Politik in der Praxis näher bringen.
Mit viel Engagement wurden Fragen zum Länderfinanzausgleich, Institutssicherung, Einlagesicherungssystem, Bürgschaftswesen und zum Glücksspielvertrag erläutert und diskutiert.
Eindrucksvoll war auch die Darstellung Baden-Württembergs im Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise. Baden-Württemberg ist ein Bundesland, welches stark betroffen war und sich am schnellsten erholt hat. Mit 4,9 % liegt die Arbeitslosigkeit im Musterländle, gemessen am Bundesdurchschnitt, sehr niedrig. Auch wurde die Novellierung des Läderfinanzausgleiches angesprochen, wie die Diskussion zeigte, für viele Bürger ein dringliches Anliegen.
Ungerechtigkeiten im Verteilungssystem, Marktverzerrungen, Wettbewerbsverzerrungen am Arbeitsmarkt waren diskutierte Themen.
Das Thema Glücksspiel im Internet wurde auch aus der Steuerperspektive beleuchtet.
Entgehen dem Finanzminister horrende Beträge an Steuereinnahmen dadurch, dass Glückspielunternehmen außerhalb Deutschlands Ihren Firmensitz haben und über das Internet ihre Geschäfte abwickeln. Was nicht in Deutschland umgesetzt wird, entgeht auch dem Steueraufkommen. Zwar ist das Glücksspiel im Internet gesetzlich verboten, jedoch schwer nachverfolgbar.
Das hauptsächliche Spieler Suchtpotential liegt jedoch in den Spielhallen.
Aktuelles Thema der Energiepolitik war natürlich die Atompolitik der Bundesregierung. Auch hier kamen aus dem Zuhörerkreis interessante Fakten aus der Sicht der Energieversorger.
Zur Sprache kam auch die Subventionierung von regenerativen Energieträgern. Wichtige Schritte in eine saubere Energiepolitik, aber mal eben Abschalten der Atomanlagen, wäre für die Wirtschaft tödlich. Natürlich würde der, kurzrfistig betrachtet, „billige Atomstrom“ dann im Energieverbund angekauft, um die Bedarfsdifferenz zu decken. Welche AKWs, mit welchen Sicherheitsstandards, diesen Strom dann produzieren, ist ein Diskussionsthema für sich. Dies sollte aber bei aller Kritik an der derzeitigen Energiepolitik sachlich bedacht werden.
Auch wurde das Argument der Rückstellung durch die Brennelementesteuer, und die Sorge der anderweitigen Verwendung solcher Rückstellungen diskutiert. Waren doch solche Rückstellungen für Entsorgung und Endlagerstätten nicht schon einmal gebildet ?
Das Thema Stuttgart21 wurde ausführlich von Manfred Groh dargelegt. Wichtig scheint hier, dass die Sachlichkeit in den Medien nicht immer den Vorrang in der Berichterstattung hat. Sensationen scheinen mehr Interesse zu wecken als Argumente.
Wichtige Argumente wie schnelle Verbindungswege, am Beispiel der Magistrale Paris-Bratislava, die Anbindung an den Stuttgarter Flughafen, die Messe Stuttgart und viele weitere Streckenverbünde. Mehr Informationen zu diesem Thema finden Sie auf der Internetseite von Manfred Groh, folgen Sie diesem Link.
Fazit: Veranstaltungen wie diese, sind Informationsquellen für alle, die an sachlichen Diskussionsargumenten interessiert sind. Sachlichkeit sollte in Anbetracht der Wichtigkeit solcher Themen immer im Vordergrund stehen. Auch sollte Objektivität nichts mit politischen Farben zu tun haben. Politiker werden sich in Zukunft mehr den je an Glaubwürdigkeit messen müssen. Die oft zitierte Politikverdrossenheit in der Bevölkerung ist viel geringer als die Politikerverdrossenheit.
Am Anschluss an den offiziellen Teil der Veranstaltung konnte dann am historischen „Lammstammtisch“ weiter diskutiert werden. Man hatte den Eindruck, dass auch Manfred Groh diesen Abend genießen konnte.
